Mehr Rechte für Opfer, striktere Strafen für Täter: Bundesjustizministerin Hubig hat ihren Gesetzentwurf gegen digitale Gewalt vorgelegt und dabei betont: [-] Digitale Gewalt ist ein Massenphänomen, und sie betrifft Millionen Menschen in Deutschland. Frauen sind dabei besonders betroffen. Die Zahl der erfassten Fälle hat sich seit 2020 mehr als verdoppelt. [TON Hubig: Digitale Gewalt ist Massenphänomen kurz] Unter anderem soll sogenannte bildbasierte sexualisierte Gewalt härter bestraft werden, dazu gehören auch pornografische Deepfakes. Außerdem sollen sich Betroffene künftig leichter vor Gericht wehren können.
Das neue Förderprogramm für Elektroautos ist fix. Es kann rückwirkend für Zulassungen seit Jahresanfang in Anspruch genommen werden. Das hat der Bundestag beschlossen. Allerdings wird die entsprechende Internet-Plattform wohl erst im Mai fertig sein. Der Kauf von E-Autos und Hybride soll mit bis zu 6000 Euro gefördert werden. Das gilt für Haushalte mit einem Jahreseinkommen unter 80.000 Euro, mit zwei Kindern unter 90.000 Euro.
Wie kann die Straße von Hormus nach dem Ende des Iran-Kriegs gesichert werden? Darum geht es auf einer Konferenz in Paris, die am Nachmittag beginnt. Mit dabei sind mehrere Staats- und Regierungschefs aus Europa, Asien und Afrika. Auch Bundeskanzler Merz nimmt teil. Aus Regierungskreisen in Berlin heißt es, dass die Bundeswehr Minenjagdboote, ein Begleitschiff und Luftaufklärung bereitstellen soll, wenn bestimmte Bedingungen erfüllt sind - zum Beispiel ein Mandat des Bundestags.
Vor einer Woche war ein israelisches Restaurant in München nachts angegriffen worden. Unbekannte hatten Fensterscheiben zerstört und einen Schaden von mehreren Tausend Euro verursacht. Jetzt prüfen Ermittler ein mögliches Bekennervideo einer proiranischen Terrorgruppe. Darin heißt es, der Angriff hätte auch am Tag passieren und Todesopfer fordern können.
Krabbeliger Fund in einem Regionalzug in Baden-Württemberg. Der Lokführer war auf ein Paket gestoßen, auf dem stand: Spinnen und Skorpione und tatsächlich befanden sich 20 brasilianische Vogelspinnen darin. Die Besitzerin hat sie auf ihrer Fahrt zwischen Herrenberg und Tübingen vergessen. Weil sie die Artenschutzrichtlinien eingehalten hat, durfte sie die Spinnen abholen.
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