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Grüne wollen Antworten zu Brenner-Nordzulauf

Zug Gleise

Die Grünen im Landkreis Rosenheim sind sauer- und zwar auf Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer. Seit Wochen warten sie auf eine Antwort auf eine Anfrage der Bundestagsgrünen zum Brenner-Nordzulauf.

Die Grünen sprechen von einer Missachtung des parlamentarischen Fragerechts. Hintergrund ist eine Anfrage an das Bundesverkehrsministerium vom 27. August. Darin wollten die Grünen Einzelheiten zu den Nordzulauf-Planungen erfahren. Normalerweise muss es innerhalb von 14 Tagen eine Antwort geben. Mittlerweile wurden der Fraktion aber drei Fristverlängerungen mitgeteilt. Demnach soll die Antwort am 19. Oktober kommen. Als Begründung heißt es, dass erst noch eine Studie geprüft werden müsse. Nach Ansicht der Grünen kann ein Großteil der Fragen aber auch ohne diese Studie beantwortet werden. Die Umweltpartei vermutet Kalkül dahinter. Sie wirft Verkehrsminister Scheuer vor die inhaltliche Auseinandersetzung um dem Bahnausbau im Inntal vor der Landtagswahl zu scheuen.

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